Die CDU Fraktion hatte zur Bürgerschaftssitzung am vergangenen Donnerstag insgesamt drei Anträge eingebracht: Erläuterungen zu Straßennamen, Einrichtung eines Public-Viewings zur Fußball-WM 2018 und ein Appell zum Erhalt der Traditionsschiffe.
Alle drei Anträge fanden Zustimmung in der Bürgerschaft.
Erläuterungen zu Straßennamen
„Badstaven“, „Bliedenstraße“ oder „Böttcherstraße“ sind nur einige Beispiele für Straßennamen, deren Bedeutung sich vielen Touristen, aber auch Bürgern der Hansestadt Wismar auf den ersten Blick nicht gleich immer erschließt. Abhilfe könnten hier nach Ansicht unserer Fraktion beispielsweise kleine Hinweisschilder unter den Straßenschildern schaffen, auf denen die Hintergründe des Straßennamens kurz erläutert werden.
Einen entsprechenden Prüfantrag hatte unsere Fraktion auf die Tagesordnung der Bürgerschaft gebracht. Weiterhin sollte auch geprüft werden, ob für die Finanzierung solcher Hinweisschilder Spendenmittel eingeworben werden könnten.
Die Bürgerschaft hat dem Antrag mehrheitlich zugestimmt, sodass durch die Stadtverwaltung nun geprüft wird, inwieweit das Projekt umgesetzt werden könnte.
Einrichtung eines Public-Viewings zur Fußball-WM 2018
Bereits im Vorfeld der Bürgerschaftssitzung hatte die Stadtverwaltung einen Bericht mit Hinweisen zum Antrag vorgelegt. Aufgrund der zu erwartenden hohen Kosten für die Durchführung und Organisation des Projektes wurde von einem Public-Viewing abgeraten, welches durch die Stadtverwaltung veranstaltet werden würde. Stattdessen hatte die Stadtverwaltung in Aussicht gestellt, private Initiativen für ein Public-Viewing gegebenenfalls unterstützen zu wollen. Unsere Fraktion hatte aus diesem Grund einen Änderungsantrag eingebracht und den ursprünglichen Antrag entsprechend verändert.
Die Bürgerschaft hat den Antrag in der Sitzung in modifizierter Form beschlossen, sodass der Bürgermeister nun beauftragt wurde, nach Möglichkeit mögliche private Initiativen bei der Durchführung eines größeren Public-Viewings zu unterstützen, z.B. bei der Suche nach einer geeigneten Fläche.
Appell zum Erhalt der Traditionsschiffe
Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar hat sich dem Appell der Küstenländer und vieler Hafenstädte angeschlossen und ist somit der Forderung an Herrn Minister Dobrindt beigetreten, den Erhalt der deutschen Traditionsschiffe sicherzustellen. Einen entsprechenden Antrag hatte die CDU Fraktion für die Bürgerschaftssitzung im Juni gestellt.
Hintergrund des Antrages ist der aktuelle Entwurf der Schiffssicherheitsverordnung, der eine Ausweitung der Sicherheitsanforderungen für Traditionsschiffe vorsieht. Einhergehend damit wären für Traditionsschiffe zukünftig umfangreiche Umbaumaßnahmen sowie neue Anforderungen an die Crews, z.B. der regelmäßige Nachweis von Gesundheitsgutachten, notwendig.
In der Hansestadt Wismar wären von diesen geplanten Änderungen die „Atalanta“ und die „Wissemara“ direkt betroffen. Diesbezüglich hatten im Mai 2017 Gespräche zwischen Traditionsschiffern und Verbänden im Bundesverkehrsministerium stattgefunden. Ziel der Gespräche war es, eine Vereinbarung zu finden, wie zukünftig eine sichere Traditionsschifffahrt gewährleistet und zugleich deren Erhalt sichergestellt werden kann. In diesem Zusammenhang sicherte Minister Dobrindt finanzielle Unterstützung für die Umsetzung der vorgesehenen Sicherheitsmaßnahmen für jene Schiffe zu, die ehrenamtlich betrieben werden.
Mit unserem Antrag möchten wir Minister Dobrindt an sein Versprechen erinnern und damit den Erhalt einer sicheren Traditionsschifffahrt sicherzustellen. Unsere Fraktion ist sehr erfreut, dass die Bürgerschaft unserem Antrag gefolgt ist.